News 2020

Umstellung des LUA-Betriebs auf Home-Office

16.03.2020 10:47 von Markus Pointinger

Verfahrensbearbeitung bleibt sichergestellt

Sehr geehrte Damen und Herren!

Aufgrund der aktuellen Situation haben wir zum Schutz unserer Mitarbeiter_innen und der Gesamtbevölkerung auf Homeoffice umgestellt. Sie erreichen uns weiterhin per Email (office@lua-sbg.at) und in dringenden Fällen unter der Mobilnummer: +43 664 133 68 45.

Im Namen des gesamten LUA-Teams

Dr. Gishild Schaufler
Landesumweltanwältin

Falschmeldung in SN zur Mönchsberggarage

12.03.2020 12:07 von Markus Pointinger

Die Salzburger Nachrichten berichteten am 11.03.2020 über eine Verzögerung des Baustarts zur Erweiterung der Mönchsberggarage. Grund dafür sei laut Parkgaragen-Geschäftsführer, dass die LUA im Naturschutzverfahren "zwei Mal weitere Unterlagen gefordert" habe, womit man sich wohl  medial wirksam über die LUA beschweren wollte. Die SN druckte den genannten Artikel offenbar ohne weitere Recherche, vor allem aber ohne bei der LUA nachzufragen, obwohl das Hören der Gegenseite eigentlich wichtiger Bestandteil der Pressearbeit wäre.

Richtig ist vielmehr, dass die erste Naturschutzverhandlung im Juli 2019 dazu diente, die Verhandlungsreife des Projekts festzustellen. Aufgrund einer Vielzahl fehlender Unterlagen konnte eine Beurteilung durch den Amtssachverständigen nicht vorgenommen worden. Es wurde einvernehmlich und von Herrn Denk anerkannt eine Nachreichung vereinbart. 

Am 12.12.2019 erreichten die LUA mehrere hundert Seiten neuer Gutachten zur Luft-Schadstoffbelastung, zur Lärmbelastung und zum Verkehr, nicht aber alle im Juli von der Behörde und der LUA bekanntgegebenen erforderlichen Ergänzungen für das Naturschutzverfahren. Diese urgierte die LUA mit Stellungnahme vom 16.01.2020 noch einmal konkret ein. 

Es gibt daher entgegen den von der SN abgedruckten Aussagen von Herrn Denk nur eine Forderung von Unterlagen vom Juli 2019, die von der Parkgaragengesellschaft in mehr als 7 Monaten nicht vorgelegt wurden.

Am Montag den 09.03.2020 fand dazu eine Besprechung im Magistrat statt, die allerdings abgebrochen werden musste, weil zwar die fehlenden Unterlagen inzwischen übermittelt worden waren, Magistrat-Intern aber noch nicht angekommen waren und daher auch noch nicht weitergeleitet werden konnten. 

Die Weiterleitung dieser Unterlagen darf allerdings auch erst dann erfolgen, wenn die Parkgaragengesellschaft eine uneingeschränkte schriftliche Zustimmung des Grundeigentümers, der Erzdiözese Salzburg, der Behörde vorlegt. Eine solche Zustimmung existiert für die Garagenerweiterung aber noch gar nicht, was bedeutet, dass die Naturschutzbehörde bisher rechtswidrig agierte: ein Verfahren darf nämlich erst dann inhaltlich durchgeführt werden, wenn alle Grundeigentümer uneingeschränkt zustimmen, sonst wäre der Verwaltungsaufwand für die Behörden in vielen Verfahren enorm und vor allem dann umsonst, wenn der Grundeigentümer dann doch nicht zustimmt. 

Die Erzdiözese hat sich bisher in der Öffentlichkeit nicht eindeutig zur Erweiterung der Mönchsberggarage geäußert. In einem persönlichen Gespräch mit der Umweltanwältin tendierte der Herr Erzbischof dazu das Erkenntnis des VwGH abwarten zu wollen, um sicher zu gehen, dass keine umweltrechtlichen Bedenken mehr gegen das Projekt sprechen, damit durch den Baubeginn keine Fakten geschaffen werden, die später schwer rückgängig zu machen sind. Denn die Frage der UVP-Pflicht der Erweiterung und damit der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am Verfahren ist immer noch nicht abschließend geklärt. 

Ein Baubeginn im Mai wackelt laut Behörde ohnedies auch aufgrund der verzögerten Vorlage von Unterlagen durch die Parkgaragengesellschaft. Sollten diese Unterlagen nun vollständig sein, was von der Behörde noch nicht geklärt werden konnte, kann erst anschließend eine sachverständige Beurteilung vorgenommen werden. Ob Bauausschreibungen für die Baudurchführung bereits ohne Vorliegen eines Bewilligungsbescheids erfolgt sind, ist nicht bekannt. 

ABGESAGT!!! "Stadt-Begegnungen" zum Thema "Licht"

10.03.2020 15:44 von Markus Pointinger

Salzburg im Licht: Von Schönheit, Sicherheit & Umweltschutz

(Credit: M. Kronberger)

AUS AKTUELLEM ANLASS ABGESAGT!!! 

NEUER TERMIN WIRD BEKANNT GEGEBEN!

"Stadt-Begegnungen"

Ab März 2020 startet Umwelt- und Baustadträtin Martina Berthold mit den „Stadt-Begegnungen“ ein neues Angebot. Sie lädt alle Salzburger*innen zu Spaziergängen und Besichtigungen ein, bei denen sowohl die vielfältigen Leistungen des städtischen Bauressorts als auch Umwelt- und Klimaschutz im Mittelpunkt stehen. Zum Auftakt am 17. März gibt die Dienststelle für öffentliche Beleuchtung Einblicke in ihre Aufgabengebiete:


Salzburg im Licht: Von Schönheit, Sicherheit & Umweltschutz

Gemeinsam mit Landes-Umweltanwältin Gishild Schaufler und dem Leiter der Öffentlichen Beleuchtung Bruno Wintersteller dreht sich bei den ersten Stadt-Begegnungen alles ums Licht in der Stadt.

Wofür ist die städtische Beleuchtung zuständig? Was steckt hinter den neuen LED-Lampen? Wie wird unser Welterbe würdig beleuchtet? Und: Wieviel Licht tut uns Menschen und der Natur gut?
 
Wann?
Dienstag, 17.3.2020
19 bis 21 Uhr
 
Wo?
Treffpunkt im Furtwänglerpark/Festspielhaus
 
Route: Über die Clemens-Holzmeister-Stiege auf den Mönchsberg, weiter über das Neutor und die Bürgerbastei bis zur Aussichtsplattform beim Museum der Moderne.
 
Um Anmeldung wird gebeten: stadtraetin.berthold@stadt-salzburg.at