Entrechtung der LUA?
Ein medialer Wochenrückblick
Die Woche in der medialen Berichterstattung um die Abschaffung bzw Entrechtung der LUA scheint mit vorgeblich versöhnlichen Tönen auszuklingen. So schnell die Katze aus dem Sack war (7.10.), so schnell ist aber auch schon wieder der Deckel drauf (siehe die Artikel von heute 8.10.).
Man fragt sich: also was jetzt, an einem Tag entrechtet, ja fast abgeschafft, am anderen Tag keine Rede mehr davon?
Fakt ist: Novellen zu Lasten des Naturschutzes werden verhandelt. Dass dies nicht ohne die Öffentlichkeit geht, haben die letzten Tage eindrucksvoll bewiesen. Das heutige Machtwort der Landeshauptfrau ist eine Verschnaufpause für die Politik, nicht für uns und nicht für Umwelt- und Naturschutz.
Eine Abschaffung der LUA ist schon allein aufgrund der Verankerung der Institution in vielen Bundesgesetzen, insbesondere dem UVP-Gesetz, gar nicht diskutabel. Deshalb ist die subtilere Vorgangsweise durch die sukzessive finanzielle Beschneidung, gepaart mit kleinen rechtlichen Änderungen mit großer Wirkung noch lange nicht vom Tisch.
Die Granden von damals und unermüdlichen Mahner von heute, Stüber und Katschthaler, zeigen unmissverständlich die Gefahren einer kurzsichtigen Politik auf.
Machen Sie sich selbst ein Bild in der Nachschau der Zeitungsartikel dieser Woche:
06.10.: Interview mit dem Umweltanwalt "Die Politik will mir zeigen wer der Stärkere ist"
06.10.: Der Kommentar von Martin Arbeiter zum Interview mit der Möglichkeit für die Öffentlichkeit diesen selbst online zu kommentieren http://mein.salzburg.com/blog/standpunkt/2010/10/stark-und-schwach.html
07.10.: "Umweltanwalt muss zittern"
07.10.: "Das wäre ein Tabubruch"
08.10.: "Umweltanwalt: Abschaffung ist vom Tisch"
08.10.: Das Stüber Interview "Als hätte der Naturschutz keinen Stellenwert mehr"
08.10.: Martin Strickers Stammtisch "Sigulius Schmalzpichler"
08.10.: Leserbrief von Landeshauptmann a.D. Hans Katschthaler