LUA-Notizen No 1 aus 2013 erschienen

 Markus Pointinger  |  

Aus dem Inhalt der aktuellen Notizen:

  • Editorial
  • Paintball Zuständigkeitspoker
  • EuGH Urteil Salzburg Airport
  • Artenschutz vs. Maco/Porsche
  • Zirbenfällungen Nationalpark
  • UVP-Novelle
  • UVP-Verfahren
  • Schigebietsabgrenzung
  • Dienstjubiläum
LUA-Notizen

EuGH bestätigt Entscheidung über UVP-Pflicht am Salzburger Flughafen

 Markus Pointinger  |  

Das Recht auf Schutz der Umwelt und der Gesundheit der Anrainer muss nun umfassend geprüft werden

Mit Urteil der Fünften Kammer hat der Europäische Gerichtshof heute, 21.03.2013 entschieden, dass die vom Umweltsenat bereits 2009 vorgenommene Direktanwendung der UVP-Richtlinie wegen Verstoß des...

EuGH Foto Gerichtshof der Europaeischen Union

UVP Salzburg-Rosenheim Saalachbrücke

 Markus Pointinger  |  

Bescheiderlassung per Edikt kundgemacht

Mit dem heute, 15.03.2013 veröffentlichten Edikt vom 07.03.2013 wurde der UVP-Bescheid für den dreigleisigen Ausbau der Strecke Salzburg-Rosenheim (Saalachbrücke) kundgemacht. Alle Unterlagen zum UVP-Verfahren finden sich auf der Homepage des BMVIT unter http...

Saalachbruecke Eisenbahn

UVP-Novelle 2013 (Anpassung an VwG-Novelle)

 Markus Pointinger  |  

Gemeinsame Stellungnahme der Umweltanwälte Österreichs

Zur UVP-Novelle 2013, welche das Ziel hat die Verfahrensbestimmungen an die neue Verwaltungsgerichtsbarkeit ab 2014 anzupassen, endet heute die Stellungnahmefrist. 

Neben den damit verbundenen und zu erwartenden logischen Anpassungen haben...


Offizieller Verfahrensstart für die UVP 380 kV Salzburgleitung

 Markus Pointinger  |  

Auflage der Antragsunterlagen kundgemacht

Bereits mit 28.09.2012 hat die APG den verfahrenseinleitenden Antrag bei der zuständigen Behörde, Amt der Salzburger Landesregierung, eingebracht. Nach Vollständigkeitsprüfung und Verbesserungsaufträgen durch die Behörde sowie Antragsänderungen durch die...

380 kV Steiermarkleitung

UVP-Verfahren Golfplatz Anif offiziell neu gestartet

 Markus Pointinger  |  

Edikt vom 19.02.2013 veröffentlicht - Einwendungsfrist: 08.04.2013

Mit Edikt vom 19.02.2013 wurde das UVP-Verfahren Golfplatz Anif neu gestartet. Die Einsichtnahme- und Einwendungsfrist läuft bis 08.04.2013. Rechtzeitige Einwendungen sind Voraussetzung für die Erlangung der Parteistellung im...

Die Kaiserwiese im Projektgebiet

UVP-Bescheid Kraftwerk Gries öffentlich kundgemacht

 Markus Pointinger  |  

Fristenlauf ausgelöst - Berufungsfrist bis 02.04.2013 - öffentliche Einsicht bis 16.4.2013

Das Amt der Salzburger Landesregierung hat mit Edikt vom 19.02.2013 die öffentliche Auflage des Bewilligungs-Bescheids aus dem UVP-Verfahren um das Salzachkraftwerk Gries kundgemacht. 

Mit 05.03.2013 gilt...

KW Gries

UVP-Bescheid A1 Halbanschlussstelle Hagenau zugestellt

 Markus Pointinger  |  

BMVIT stellt Bescheide direkt zu - Verkürzung der Fristen

Am 28.01.2013 ging bei der LUA der UVP-Bescheid zur Halbanschlussstelle Hagenau per Post ein. Da die bisherigen Zustellungen im Großverfahren jeweils durch Edikt in Tageszeitungen erfolgten und erst jeweils nach 2 Wochen als zugestellt...