Der Umweltanwalt - Das unbekannte Wesen

Markus Pointinger und Teresa Weber zum Umweltanwalt in RdU [2015] 06

Seit über 25 Jahren gibt es Umweltanwälte und immer noch sind grundlegende Rechte ungeklärt oder strittig, wie etwa die Frage: Kann der UA im UVP-Verfahren präkludieren?

Markus Pointinger und Teresa Weber setzen sich mit diesen aktuellen Fragen in der aktuellen RdU [2015] 06 kritisch auseinander:

"Der VwGH hat in seiner Rechtsprechung bereits festgehalten, dass der Umweltanwalt (grundsätzlich) nicht über subjektive Rechte verfügt, sondern Kompetenzen ausübt. Dennoch geht der VwGH in einer aktuellen Entscheidung davon aus, dass auch der Umweltanwalt in einem nach dem UVP-G durchzuführenden Genehmigungsverfahren der Präklusionsfolge des § 44b Abs 1 AVG unterliegt. Der vorliegende Beitrag erörtert die Entscheidung des VwGH und zeigt mögliche Unstimmigkeiten sowie Konsequenzen auf."